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Information des Markenverbandes zur Pressemitteilung des Bundeskartellamtes vom 23. Nov. 2011

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Markenverband in Ermittlungsverfahren einbezogen

Das Bundeskartellamt hatte dem Markenverband bereits vor 18 Monaten mitgeteilt,
dass der Verband nun in das seit 2006 laufende Ermittlungsverfahren gegen verschiedene Markenhersteller von Drogerieartikeln einbezogen worden sei. Die Vorwürfe betreffen einen mehr als fünf Jahre zurückliegenden Sachverhalt, der im Zusammenhang mit der Arbeit eines aufgelösten Arbeitskreises des Markenverbandes steht. Angeblich sei ein wettbewerbswidriger Informationsaustausch unterstützt worden.

Der Markenverband ist der Aufforderung zur Stellungnahme in diesem Verfahren gegenüber dem Bundeskartellamt innerhalb der gesetzten Frist nachgekommen. Der Markenverband steht Gesprächen mit dem Bundeskartellamt auch in diesem Verfahren offen gegenüber, wird allerdings ebenso auf die Wahrung seiner Rechte bedacht sein. Vor dem Hintergrund des laufenden Verfahrens kann der Markenverband derzeit keine weitergehenden inhaltlichen Auskünfte geben.

Mit Aufkommen der Diskussion über die kartellrechtlichen Grenzen des Informationsaustausches und der Verbandstätigkeit im Allgemeinen hat der Markenverband die Initiative zur Erarbeitung eines Compliance-Programms ergriffen und sich als einer der ersten Verbände in Deutschland ein solches Programm gegeben. Dieses Programm und seine konsequente Umsetzung, aber auch die Positionierung in wettbewerbsrechtlichen Fragen ist beredter Nachweis dafür, dass der Markenverband zu Recht für sich in Anspruch nimmt, für den Wettbewerb einzutreten. Diese Bemühungen wird der Markenverband im Interesse seiner Mitgliedsunternehmen auch in Zukunft konsequent fortsetzen.

Ansprechpartner: Johannes Ippach

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