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Markenverband zur aktuellen IPR-Strategie der EU-Kommission

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EU-Strategie verleiht Markenschutz das notwendige Gewicht.

Berlin, 25. Mai 2011. Die EU-Kommission hat gestern ihre kurz- und mittelfristig angelegte Strategie zu geistigem Eigentum (Intellectual Property Rights - IPR) vorgestellt. Dabei sieht die EU-Kommission den Schutz geistigen Eigentums zu Recht als essentiell für die Europäische Wirtschaft an. Zusätzlich möchte die Kommission eine Balance herstellen zwischen dem Schutz des geistigen Eigentums und einem so gutem Zugang zu geistigem Eigentum, dass daraus Innovationen und Geschäftsideen entstehen können. Unter anderem soll europäisches Markenrecht modernisiert, Durchsetzungsrechte gestärkt, geografische Angaben geklärt und die Befugnisse von Behörden geordnet werden.

„Der Markenverband unterstützt die Stoßrichtung der europäischen IPR-Strategie, verleiht sie doch dem Schutz und der Förderung von Marke das notwendige Gewicht“, sagt Christian Köhler, Hauptgeschäftsführer Markenverband e.V. Er ergänzt: „Die Ernsthaftigkeit, mit der die  EU-Kommission die Strategie verfolgt, ist daran zu messen, ob in anderen Bereichen weiterhin die existenzielle Beschädigung von Marke in Kauf genommen wird. Von der Kommission diskutierte Regulierungsoptionen, wie das Verbot jeglicher Markenkennzeichen, sind vor diesem Hintergrund sofort einzustellen.“

Hinweis an die Redaktionen:
Anlässlich der Veranstaltung „Tag des geistigen Eigentums – Geistiges Eigentum im Spannungsfeld von Digitalisierung und Globalisierungam 31. Mai 2011 erläutern hochrangige Referenten viele Themen der EU-Strategie. Gemeinsame Veranstalter sind der BDI, DIHK, Markenverband und APM. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter:
http://www.markenverband.de/veranstaltungen/veranstaltungen-2011/tag-des-geistigen-eigentums   

 

Ansprechpartner: RA Dr. jur. Alexander Dröge, Leiter Recht/Verbraucherpolitik

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