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Profiteure der Internetkriminalität | konsequent in die Verantwortung nehmen

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Berlin, 24.04.2015. Während unsere Gesellschaft sich langsam zur Informationsgesellschaft wandelt, sind die gewerbsmäßigen Betreiber von Produkt-und Markenpiraterie bereits einen Schritt voraus. Längst schon nutzen sie das Internet zur Ausübung ihres kriminellen Treibens. Indiz für die Zunahme der Abwicklung der kriminellen Geschäfte über das Internet ist die ständige, massive Zunahme der Aufgriffe gefälschter Waren im Postverkehr durch den Zoll. „Das Internet bietet einen nahezu unbeschränkten Markt für die Verkäufer von Fälschungen. Wer es mit Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie wirklich ernst meint, entzieht den Kriminellen den Zugang zu Verkaufsplattformen“, sagt Christian Köhler, Hauptgeschäftsführer Markenverband e. V. Er ergänzt: „Es ist an der Zeit, dass Internet-Plattformbetreiber, die an dem kriminellen Treiben verdienen, konsequent in die Verantwortung genommen werden.“

Produkt- und Markenkriminalität ist nach wie vor eine der größten Bedrohungen für unsere qualitäts- und innovationsgetriebene Volkswirtschaft. Sie verursacht weltweit immense volkswirtschaftliche Schäden, die auf 5 bis 7 Prozent des Wertes des Welthandels geschätzt werden. Die betroffenen deutschen Unternehmen schätzen ihren Schaden durch Produkt- und Markenpiraterie auf 10 Prozent ihres Umsatzes. Der Schaden für die deutsche Volkswirtschaft liegt bei mindestens 50 Milliarden Euro.

Produkt- und Markenpiraten setzen skrupellos und in zunehmendem Maße die Gesundheit der Verbraucher aufs Spiel. Ein Viertel aller im Jahr 2013 an den Außengrenzen der EU aufgegriffenen Produkte sind prinzipiell gesundheitsgefährdend – dies betrifft Medikamente, Gesundheitspflegeprodukte, elektronische Haushaltsgeräte und Spielzeug. Das ist bewusster Betrug am Verbraucher und ein Angriff auf seine Gesundheit - denn zwei Drittel aller Verbraucher kaufen Fälschungen unbewusst.

Alleine die Entwicklung der in Deutschland bekannten Aufgriffszahlen des Deutschen Zolls zeigt, wie attraktiv Produktpiraterie für die Kriminellen ist. Der historische Höchststand von 3,9 Millionen beschlagnahmter Produkte im Jahr 2013 wurde binnen Jahresfrist im Jahr 2014 mit 5,9 Millionen beschlagnahmten Produkten übertroffen – wobei die Aufgriffe im Postversand erheblich zugenommen haben. Nur das Austrocknen der Vertriebswege kann diesen Teufelskreislauf unterbrechen - dazu gehört der unbedingte Wille, auch diejenigen in die Verantwortung zu nehmen, die Produktpiraten gegen Geld eine Plattform bieten.

Ansprechpartner: RA Dr. jur. Alexander Dröge, Leiter Recht/Verbraucherpolitik

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