Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie

Positionen Markenschutz

Markenverband fordert die Aufnahme des Kampfes gegen Produkt- und Markenpiraterie auf die Prioritätenliste der EMPACT-Plattform.

Die EU legt in 2025 die Prioritäten im Rahmen der "European multidisciplinary platform against criminal threat" (EMPACT) für die kommenden vier Jahre von 2026 bis 2029 fest.

Der Markenverband setzt sich dafür ein, dass der Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie Bestandteil dieser Prioritätenliste wird. Das haben wir in einer Stellungnahme beim zuständigen Bundeministerium des Inneren mit Nachdruck hinterlegt. Im aktuell auslaufenden Zyklus bis 2025 war Produkt- und Markenpiraterie zuletzt im Rahmen der Wirtschafts- und Finanzkriminalität eine Priorität. Vor dem Hintergrund, dass der Verkauf von gefälschten Produkten häufig eine Finanzierungsquelle der organisierten Kriminalität ist, muss aus unserer Sicht diese Prioritätensetzung erneut erfolgen.

Die EMPACT-Plattform ist eine Zusammenarbeit der Polizei- und Justizbehörden der EU-Staaten. EMPACT listet die Maßnahmen auf, für die bei Kontrollen an den Außengrenzen besonders intensiv zwischen Polizei, Justiz und Zoll zusammengewirkt werden soll. Ziel ist es, die wichtigsten Bedrohungen für die Europäische Union einheitlich und methodisch anzugehen, indem die Zusammenarbeit zwischen den betreffenden Dienststellen der Mitgliedstaaten, den EU-Organen und EU-Agenturen sowie Drittländern und Organisationen verbessert und gestärkt wird.

 

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